AfD Lucke kritisiert Verbot von Verein „Weckruf 2015“
„Ich bin über den Beschluss, der ohne Anhörung der Gegenseite erfolgt ist, erstaunt.“
Berlin – Der AfD-Bundessprecher Bernd Lucke hat den Beschluss des Bundesschiedsgerichts zu dem von ihm gegründeten parteinahen Verein „Weckruf 2015“ kritisiert. „Ich bin über den Beschluss, der ohne Anhörung der Gegenseite erfolgt ist, erstaunt“, sagte er „Zeit Online„. Der Bundesvorstand werde in seiner nächsten Sitzung über diese Entscheidung beraten.
Auf die Nachfrage, warum Lucke nicht den Schiedsgerichtsspruch seiner Partei akzeptiere und die Auflösung des Vereins einleite, sagte Parteisprecher Christian Lüth: Lucke „ist bemüht, wichtige Entscheidungen im Bundesvorstand zu treffen. So auch in dieser Sache.“
Das Schiedsgericht hatte den Verein am Dienstag für satzungswidrig erklärt und den Bundesvorstand aufgefordert, seine Auflösung anzuordnen.
Vor wenigen Wochen hatte der Bundesvorstand die Vereinsgründung bereits missbilligt. Konrad Adam, Co-Sprecher der AfD, sagte „Zeit Online“, es sei nun klargestellt, dass politische Richtungsentscheidungen allein dem Bundesparteitag und somit den Mitgliedern vorbehalten seien.
„Das Anliegen der Mitglieder des `Weckrufes` ist jedoch berechtigt, denn es gilt die inhaltliche Breite unserer Partei zu erhalten und weiterzuentwickeln“, sagte er. Deswegen werde den Initiatoren des Weckrufs ausdrücklich freigestellt, beim noch zu konstituierenden Parteikonvent die satzungskonforme Vereinsgründung zu beantragen.
23.06.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de