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Lars Feld

© Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0

21.06.2016

"Äußerst kluge Entscheidung" Wirtschaftsweiser Feld lobt EZB-Urteil des Verfassungsgerichts

„Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine äußerst kluge Entscheidung getroffen.“

Düsseldorf – Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EZB-Krisenpolitik als „äußerst klug“ gelobt.

„Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine äußerst kluge Entscheidung getroffen, weil es die Europäische Union vor einer institutionellen Krise bewahrt und zugleich Grenzen für das Handeln europäischer Institutionen, in diesem Fall der EZB, aufzeigt“, sagte Feld der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Allerdings werde das Urteil „kaum zu mehr Vertrauen der Bundesbürger in die EZB-Politik führen, obwohl es den umstrittensten Teil der Krisenpolitik der EZB, nämlich das OMT-Programm nicht als verfassungswidrig einstuft“, sagte Feld. „Die EZB hätte daher ruhig mehr Vertrauen verdient“, meinte Feld.

Auf das laufende Kaufprogramm (QE) habe das Urteil keinen Einfluss. „Das QE-Programm ist von vornherein so ausgestaltet, dass es den bereits im Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom März 2014 enthaltenen Anforderungen genügt“, sagte das Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR).

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