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Daniel Bahr

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

03.09.2012

Ärztestreik Bahr macht Kassen mitverantwortlich

Überzogenen Kürzungsforderungen.

Berlin – Kurz vor der nächsten Verhandlungsrunde über das Honorar der niedergelassenen Ärzte am Montag hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die Krankenkassen mitverantwortlich für einen drohenden Ärzte-Streik gemacht.

Bahr sagte gegenüber der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe): „Die Kassen haben mit ihren überzogenen Kürzungsforderungen den Unmut der Ärzte erzeugt.“ Bahr betonte, sein Ministerium habe lediglich die Rechtsaufsicht, könne aber nicht in die Verhandlungen selbst eingreifen. „Die Vergütungen sind Sache der Ärzte und Kassen“, so der Gesundheitsminister.

„Aus guten Gründen wurde immer verlangt, dass die Politik sich aus diesen Verhandlungen raushalten solle. Wenn es zu Praxisschließungen kommt, dann liegt die Verantwortung bei Ärzten und Kassen“, so der Minister.

Bislang haben Kassen und Ärzte nur den so genannten Orientierungspunktwert fürs Ärztehonorar verhandelt. Leistungsmengen und regionale Abweichungen davon sind noch offen. Die Honorarsteigerungen könnten deshalb auch höher ausfallen als bislang vermutet, sagte Bahr.

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