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BfV: Abteilungsleiter muss Posten räumen

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15.01.2012

Verfassungsschutz BfV: Abteilungsleiter muss Posten räumen

Spiegel: Artur Hertwig wird die Zuständigkeit für den Rechtsextremismus entzogen.

Hamburg/Köln – Die Pannenserie bei der Aufklärung des Rechtsterrorismus hat im Bundesamt für Verfassungsschutz zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Zum Jahreswechsel habe Behördenchef Heinz Fromm dem Leiter der Abteilung zwei, Artur Hertwig, die Zuständigkeit für den Rechtsextremismus entzogen, berichtete “Der Spiegel”. Den Posten soll Dinchen Franziska Büddefeld übernehmen.

Büddefeld habe Erfahrung bei der Bekämpfung islamistischer Terrorzellen und kenne die Kooperation mit den Ländern im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ). Ein Sprecher der Verfassungsschutzbehörde (BfV) wollte am Sonntag auf dapd-Anfrage die Personalien weder bestätigen oder dementieren. Personalangelegenheiten würden nicht kommentiert, hieß es.

Der Sprecher bestätigte aber, dass die 2006 zusammengelegten Abteilungen für Links- und Rechtsextremismus wieder getrennt werden. Künftig soll es eine Abteilung für Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus geben sowie eine zweite Abteilung für Linksextremismus und Linksterrorismus.

Die Verfassungsschutzbehörden in Bund und einigen Ländern waren nach Bekanntwerden der Mordserie der Neonazi-Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) in die Kritik geraten. Fromm hatte Ende vergangenen Jahres eingeräumt, dass es weder gelungen sei, das Abtauchen der NSU-Mitglieder zu verhindern, noch Hinweise auf ihre Unterstützer zu bekommen.

Als Reaktion auf die über Jahre hinweg unentdeckt gebliebenen Terroraktivitäten der NSU nahm Mitte Dezember 2011 das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus (GAR) in Köln und Meckenheim seine Arbeit auf. Das Abwehrzentrum soll den Informationsaustausch zwischen den polizeilichen und nachrichtendienstlichen Stellen aus Bund und Ländern verbessern.

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