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Abschied von Schwarz-Gelb

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06.05.2012

Schleswig-Holstein Abschied von Schwarz-Gelb

Dänen-Ampel bangt am Wahlabend um Mehrheit im neuen Kieler Landtag.

Kiel – Schleswig-Holstein steht nach der Landtagswahl vor einem Politikwechsel: Schwarz-Gelb ist Geschichte. Doch die von SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig favorisierte sogenannte Dänen-Ampel aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) muss um eine knappe Ein-Stimmen-Mehrheit bangen.

Grund ist die Farbenvielfalt im neuen Kieler Landtag. So flog die Linke nach nur einer Legislatur wieder aus dem Landesparlament heraus. Doch dank der Piratenpartei und der FDP, die mit ihrem streitbaren Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki den schwachen Bundestrend brechen konnte, wird es weiter sechs Fraktionen geben.

Mehrheit auch mit einer Stimme

Sollte es am Ende rein rechnerisch für ein rot-grünes Bündnis mit der Partei der dänischen Minderheit reichen, werden zwangsläufig Erinnerungen an 2005 wach. Die geplante Wiederwahl der damaligen Regierungschefin Heide Simonis (SPD) durch ein solches Bündnis scheiterte spektakulär. Auch damals hatte das Bündnis eine Ein-Stimmen-Mehrheit. Nur eben diese fehlte in der Wahlurne. In der Folge kam es zur großen Koalition.

Die Situation ist aber auch bei erneuten Ein-Stimmen-Mehrheit aktuell eine andere. 2005 wollte der SSW nur eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren. Nun ist die Partei um ihre Spitzenkandidatin Anke Spoorendonk zum Regierungseintritt bereit – erstmals in ihrer Geschichte. Alle drei Parteien haben frühzeitig ihrer Zustimmung zu einem solchen Dreier-Bündnis signalisiert. Das knappe Mehrheiten stabil sein könnte, demonstrierte nicht zuletzt die nun abgewählte Koalition aus CDU und FDP.

CDU verliert

Die Union hatte bereits auf der Zielgeraden des Wahlkampfes massiv gegen ein Dreier-Bündnis gewettert und dem SSW gar unterstellt, Taschengeld für Hafturlauber fordern zu wollen. Einzig, diesen Vorschlag gibt es nicht im Wahlprogramm. Albig fühlte sich in Anspielung auf die schmutzigen Wahlkampftricks des ehemaligen Ministerpräsident Uwe Barschel an alte Zeiten erinnert.

Problematisch für den Wahlkampf der Union war auch der späte Wechsel des Spitzenkandidaten. Nach der Affäre des einstigen Kronprinzen Christian von Boetticher mit einer Minderjährigen rückte erst gut acht Monate vor der Wahl der zwar anerkannte und fleißige Wirtschaftsminister Jost de Jager in die Spitzenposition. Er war im Land jedoch weitgehend unbekannt.

Dies traf zu Beginn des Wahlkampfes auch auf Kiels noch amtierenden Oberbürgermeister Albig zu. Der SPD-Spitzenkandidat hatte zu diesem Zeitpunkt aber bereits eine Tingeltour durch die SPD-Basis hinter sich. Schließlich hatte er doch Anfang 2011 Landeschef Ralf Stegner in einem Mitgliederentscheid ausgestochen.

FDP ist wieder da

Ausgeschlossen ist aber nicht, dass am Ende doch eigentliche Wahlsieger Wolfgang Kubicki eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung spielen könnte. Mit dem zweitbesten FDP-Ergebnis in der Landesgeschichte hauchte er seiner Partei eine Woche vor der wichtigen Wahl in Nordrhein-Westfalen wieder Leben ein.

Sollte es nach Auszählung aller Stimmen am späten Abend doch nicht für die Dänen-Ampel reichen, könnte es auch eine klassische Ampel von SPD, FDP und Grünen geben. Denn eine „Jamaika“-Koalition von CDU, FDP und Grünen, die Kubicki vor der Wahl ins Gespräch gebracht hatte, schloss Grünen-Chefin Claudia Roth kategorisch aus.

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