newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Thomas de Maizière
© über dts Nachrichtenagentur

Abschiebungen De Maizière warnt vor Fokussierung auf Einzelfälle

Zahl der nach Europa ziehenden Menschen immer noch zu hoch.

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Reaktionen von Teilen der Bevölkerung auf die Rückführungsversuche der Behörden in einzelnen Fällen abgelehnter Asylbewerber kritisiert.

„Es gibt hierzulande eine abstrakte Zustimmung zu Abschiebungen, im konkreten Einzelfall dann aber häufig auch Ablehnung“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. Er verstehe, dass persönliche Kontakte zu Solidarisierung mit Ausreisepflichtigen führten. „Es wäre aber fatal, wenn eine rechtsstaatlich saubere Unterscheidung zwischen Menschen, die bei uns Schutz benötigen, und solchen, bei denen das nicht der Fall ist, keine Konsequenzen hätten.“

Herkunftsländern, die die Aufnahme abgelehnter Asylbewerber verweigern, droht de Maizière mit einer härteren Visumspolitik. „Ein Land, das seine Staatsbürger nicht zurücknimmt, kann nicht erwarten, dass wir die Führungsklasse des Landes bei der Ausstellung von Visa besonders freundlich behandeln. Ich fordere hier auch die Europäische Union auf, mehr Druck aufzubauen.“

Trotz gesunkener Migrantenzahlen ist dem Innenminister die Zahl der nach Europa ziehenden Menschen immer noch zu hoch. „Allein in Anbetracht der Tatsache, dass immer noch viel zu viele Menschen auf der Flucht in Afrika oder über das Mittelmeer sterben, ist die Zahl der illegalen Migration nach Europa aber immer noch deutlich zu hoch.“

13.08.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Krichbaum Fundamentale Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit nötig

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf ihrem Sondergipfel an diesem Donnerstag die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas diskutiert. Hierzu äußerte sich der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum. ...

Hofreiter Revolutionsgarde des Iran als Terrororganisation einstufen

Der Politiker der Grünen, Anton Hofreiter, hat sich dafür ausgesprochen, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation zu klassifizieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten unterstützte er am Donnerstag im rbb24 Inforadio eine ...

Gesetzesvorhaben Europapolitiker fordert weniger Regulierung und Bürokratie

Bündniss USA wollen Deutschland für Marine-Einsatz im Roten Meer gewinnen

Pazifikflotte Putin will Russlands Atom-U-Bootflotte erweitern

Polen Parlament bestätigt Tusk als künftigen Regierungschef

Regierungswechsel in Polen Link sieht Chance für EU

Gentechnik-Novelle Keine Mehrheit unter EU-Ländern

CDU Kretschmer will mehr Engagement für ostdeutsche Braunkohlereviere

Integration CDU drängt wegen hoher Flüchtlingszahlen auf Drittstaatenlösung

Niger Verteidigungsministerium sieht sich bei Mali-Abzug im Zeitplan

SPD-Parteitag Sánchez warnt vor Abbau des Sozialstaats

Ukraine Borrell will Luftabwehr stärken

SPD-Parteitag Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten

Klimaschutz Einigung auf EU-Gebäuderichtlinie – Bauwirtschaft erleichtert

Russland Putin will bei Präsidentschaftswahlen erneut antreten

Investitionsbank Spaniens Wirtschaftsministerin soll neue EIB-Präsidentin werden

"Feministische Außenpolitik" Iranische Frauenrechtlerin Alinejad enttäuscht von Baerbock

Umfrage Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und Ukraine-Hilfe

Israel Welternährungsprogramm fürchtet Hungersnot in Gaza

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »