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28.06.2011

Jahresbericht 2010 Mehr Schwarzarbeiter unter Hartz-IV-Empfängern

„Wir bearbeiten Leistungsmissbrauch konsequent.“

Berlin – Die Jobcenter haben 2010 deutlich mehr potentielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern ertappt. 59.000 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben. 2009 waren es knapp 10.000 weniger. Dies geht nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ aus dem Jahresbericht 2010 der Bundesagentur für Arbeit (BA) über die Grundsicherung für Arbeitssuchende hervor, den die BA im Internet veröffentlicht hat. Demnach wurden auch deutlich mehr Fälle der Staatsanwaltschaft wegen eines „begründeten Straftatverdachts“ übergeben. 2010 geschah dies bei 26.000 Leistungsbeziehern. Im Vorjahr habe die Bundesagentur knapp 16.000 entsprechende Fälle registriert, heißt es in dem Zeitungsbericht.

Eine Sprecherin der Nürnberger Behörde sagte der SZ: „Wir bearbeiten Leistungsmissbrauch konsequent. Die Zahlen sagen aber nicht, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger betrügen.“ Vielmehr werde damit bestätigt, dass die Mitarbeiter in den Jobcentern „heute stärker sensibilisiert und besser qualifiziert sind“. Insgesamt haben laut der Bilanz die Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten binnen eines Jahres um gut 50.000 auf 277.000 zugenommen. Sie werden von den Jobcentern vor allem wegen des Verdachts auf Missbrauch von Leistungen eingeleitet. Dieser liegt zum Beispiel vor, wenn ein Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben über seine Nebeneinkommen oder Vermögen macht.

2010 erhielten im Durchschnitt 4,9 Millionen erwerbsfähige Menschen staatliche Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. Wer auf Hartz IV angewiesen ist, bekommt mindestens jedes halbe Jahr einen neuen Leistungsbescheid. Allerdings mussten die Jobcenter auch im vergangenen Jahr wie schon 2009 mehr als 300.000 Bescheide korrigieren. Das entspricht etwa jedem dritten Widerspruchsverfahren. So geht aus dem Jahresbericht hervor, dass von den 22,71 Millionen Bescheiden 836.000 mit Widerspruch und 158.000 mit Klage angefochten wurden. In 306.000 Fällen sei den Widersprüchen stattgegeben worden. Das entspricht gut einem Prozent aller Bescheide.

„Darunter waren 164.000 Fälle aufgrund fehlerhaften Arbeitens in der Grundsicherungsstelle“, heißt es in der BA-Bilanz, aus der die Zeitung zitiert. Kritiker werfen den Jobcentern vor, zu viele fehlerhafte Bescheide zu erstellen. Die Bundesagentur hält die Fehlerquote dagegen gemessen an der Zahl aller Bescheide für gering.

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