SyrienWesterwelle: Ende der Beobachtermission kritisches Signal
Berlin – Außenminister Guido Westerwelle (FDP) wertet den vorläufigen Abbruch der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien als “kritisches Signal für eine weitere Eskalation der Gewalt”. Dies teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Samstag in Berlin mit. Angesichts dieser Entwicklung sei eine klare Reaktion des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen umso dringlicher.
Westerwelle forderte die noch zögernden Staaten auf, “sich der notwendigen und angesichts der Verschärfung der Situation überfälligen Resolution nicht länger in den Weg zu stellen”. Der von europäischen und arabischen Staaten gemeinsam erarbeitete Resolutionsentwurf sei “eine gute Grundlage für eine eindeutige Verurteilung der Gewalt durch das syrische Regime”. Insbesondere Russland hat Vorbehalte gegenüber der vorgelegten Resolution.
