SPD Weil neuer Vorsitzender der SPD Niedersachsen
Partei startet auf Landesparteitag Weg zur möglichen Regierungsübernahme.
Oldenburg – Genau ein Jahr vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat die SPD ihren Spitzenkandidaten Stephan Weil zum Landesvorsitzenden gewählt. Der 53-Jährige erhielt bei einem außerordentlichen Parteitag in Oldenburg 95,5 Prozent der Stimmen von den rund 200 Delegierten. In einer Rede hatte er sich zuvor siegessicher auch mit Blick auf einen Regierungswechsel in einem Jahr gezeigt. Wenn nicht alles schief laufe, stehe er in einem Jahr vor den Fernsehkameras und könne sagen: “Die niedersächsische SPD ist zurück, Niedersachsen wird wieder von den Sozialdemokraten regiert.”
Bildung und Arbeit, Themen die quasi zum “sozialdemokratischen Erbgut” gehörten, seien seine zentralen Arbeitsfelder als möglicher neuer Ministerpräsident. In seiner Rede versprach der hannoversche Oberbürgermeister für seinen Wechsel in die Staatskanzlei mehr Ganztagsschulen und mehr Betreuungsplätze für Kinder sowie die Abschaffung der Studiengebühren. Gleichzeitig betonte er, dass er für eine solide Haushaltspolitik stehe. “Mit uns wird es keine Finanzpolitik nach dem Motto ‘Im Himmel ist Jahrmarkt’ geben, mit uns wird es eine knochentrockene und realistische Haushaltspolitik geben”, sagte er.
Die bisherige Landesregierung sei “müde, verbraucht und ausgelaugt”, kritisierte Weil. “Da ist keine übergreifende Idee, kein Projekt, kein Plan, den diese Landesregierung hat.” In der aktuellen Affäre um Bundespräsident Christian Wulff warf der 53-Jährige seinem Konkurrenten, Ministerpräsident David McAllister (CDU), “Feigheit vor dem Freund vor”. “Diese Landesregierung will gar nicht aufklären”, kritisierte er. Mit ihm werde es keine “monarchischen Allüren” geben.
Der bisherige SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hatte seinen Posten zur Verfügung gestellt, nachdem er gegen Weil in einer Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur verloren hatte. Lies war am Freitag mit 87,3 Prozent der Stimmen und ausdrücklicher Unterstützung von Weil zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt worden.
Lies betonte in seiner Rede, dass die SPD eine neue politische Kultur in Niedersachsen etablieren wolle. Dies sei dringend notwendig, sagte er auch mit Blick auf die aktuellen Wulff-Diskussionen. In der Debatte im Landtag habe man in den letzten Tagen von der Landesregierung eine ganz neue Definition des Begriffs “Freundschaft” erfahren. “Wir nennen das Vetternwirtschaft”, sagte Lies.
Auch er zeigte sich siegessicher. “In dieser Partei brodelt es wieder”, beschrieb er die Stimmung in der niedersächsischen SPD. Dadurch habe die Partei beste Chancen, den Regierungswechsel im kommenden Jahr zu schaffen.
Nach einer vom Sozialforschungsinstitut GMS im Auftrag der CDU erstellten repräsentativen Umfrage würden sich derzeit allerdings bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten 52 Prozent der Wahlberechtigten für Amtsinhaber McAllister entscheiden. Weil läge bei 30 Prozent. Dennoch zeigte sich der SPD-Politiker gelassen: “Das Ergebnis überrascht mich nicht. Es wird noch mehr werden. Herr McAllister ist der Amtsinhaber. Ich fange erst an. Wir sprechen uns in einem Jahr”, sagte Weil der Nachrichtenagentur dapd.
20.01.2012 - dapd / newsburger.de