VerkehrPolizeieinsatz auf “Stuttgart 21″-Baustelle hat begonnen
Stuttgart – Mit einem Großaufgebot der Polizei hat am frühen Freitagmorgen die Absicherung der “Stuttgart 21″-Bauarbeiten begonnen. Begleitet von Protesten von rund 600 Demonstranten umstellten mehrere hundert Polizisten den Südflügel des Hauptbahnhofes, der demnächst abgerissen werden soll. Es wurde erwartet, dass im Laufe des Tages die Entkernung des Gebäudes beginnen sollte.
Die Gegner hatten die ganze Nacht vor dem Gebäude des noch übrig gebliebenen zweiten Seitenflügels ausgeharrt. Mit Sitzblockaden und Lichterketten wollten sie die Polizei am Aufstellen von weiteren Absperrgittern hindern. Die Polizei hatte bereits die Straße vor dem Gebäude für den Verkehr abgesperrt. Die Demonstranten wurden aufgefordert, ihre Proteste im Schlossgarten fortzusetzen.
Der Polizeieinsatz im Schlossgarten hat hingegen noch nicht begonnen. Die Bahn muss dort 176 Bäume für das Bahnprojekt fällen oder umsetzen. Ihr fehlt aber noch die Genehmigung dazu. Wann diese vom Eisenbahn-Bundesamt erteilt wird, ist unklar. Solange diese nicht vorliegt, sind dort Bauarbeiten verboten.
Die Polizei hatte es deshalb abgelehnt, das Protestcamp zu räumen, wenn nicht unmittelbar danach dort gebaut wird. Vor dem 23. Januar wird es laut einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Stuttgart dort keine Räumung geben. Es muss noch über Eilanträge gegen das Aufenthalts- und Betretungsverbot für den Schlossgarten entscheiden.
