EU-Kommission Kroatien kann das 28. EU-Mitglied werden
EU-Kommission stimmt zu.
Brüssel/Berlin – Die EU-Kommission hat einen Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union zum 1. Juli dieses Jahres befürwortet. Eine entsprechende Empfehlung enthält der am Dienstag veröffentlichte vierte und letzte Monitoringbericht über die Fortschritte Kroatiens auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft, wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte.
„Kroatien hat hart gearbeitet und das Tempo der Reformen beibehalten“, erklärte der tschechische EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle. In dem Bericht wird aber auch die Erwartung geäußert, dass das Land weitere Reformen umsetzt, insbesondere bei der Justiz und im Kampf gegen die Korruption.
Die Erweiterung der EU auf dann 28 Mitglieder müssen alle EU-Mitgliedstaaten billigen. In Deutschland müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) lobte die Anstrengungen Kroatiens für den EU-Beitritt. Er sei zuversichtlich, dass der Bundestag die positive Einschätzung der EU-Kommission berücksichtigen werde. Bei den Beitrittsverhandlungen habe es keine Rabatte gegeben. Westerwelle hob auch hervor, dass die kroatische Regierung versichert habe, sie werde auch nach einem Beitritt in ihren Reformbemühungen nicht nachlassen.
Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) schloss sich der positiven Bewertung an. Der sogenannte Monitoringprozess durch die EU-Kommission für Kroatien sei der schärfste gewesen, den es bislang bei einem Beitrittskandidaten gegeben habe. Kroatien sei im Bereich Justiz und Rechtsstaatlichkeit besser aufgestellt und weiter, als es die beiden im Jahr 2007 in die EU aufgenommenen Länder Rumänien und Bulgarien heute seien.
26.03.2013 - dapd / newsburger.de