BeschneidungBahr will Legalisierung im Patientenrecht prüfen

“Für mich ist die freie Ausübung der Religion ein ganz hohes Gut.”

Berlin – Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will prüfen, ob sich eine Legalisierung religiös begründeter Beschneidungen im Patientenrecht verankern lässt. “Wir werden diskutieren, ob das im Patientenrecht geregelt werden kann”, sagte Bahr der Berliner Tageszeitung “Die Welt” (Samstagausgabe). Man müsse aber “abwarten, ob dieser Weg rechtlich überhaupt gangbar ist”.

Bahr betonte, dass er die Beschneidung bei Juden und Muslimen als Ausdruck religiöser Selbstbestimmung straffrei halten wolle, obwohl unlängst das Kölner Landgericht sie für strafbare Körperverletzung erklärt hatte: “Für mich ist die freie Ausübung der Religion ein ganz hohes Gut”, sagte Bahr. “Deshalb ist die Unsicherheit nach dem Gerichtsurteil schnellstens abzubauen. Ich gehe davon aus, dass uns bald Vorschläge der zuständigen Justizministerin vorliegen, wie wir eine Straffreiheit der Beschneidung sicherstellen können.”