Aufklärung des Euro-Hawk-Debakels Grüne geben de Maizière letzte Chance
Hunderte Millionen Euro Steuergelder in den Sand gesetzt.
Berlin – Die Grünen wollen Verteidigungsminister Thomas de Maizière eine letzte Chance für eine umfassende Aufklärung des Debakels beim Drohnen-Projekt Euro Hawk gewähren und dann weitere Konsequenzen in Betracht ziehen: Der Minister habe angekündigt, am Mittwoch alle Fragen zu beantworten. „Diese Chancen geben wir ihm“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, „Handelsblatt-Online„.
„Falls er dies nicht kann oder will, dann müssen wir zu anderen parlamentarischen Instrumenten greifen.“ Möglich wäre es etwa, dem Verteidigungsausschuss die Rechte eines Untersuchungsausschusses zu übertragen. Dies ist dann möglich, wenn ein Viertel der Mitglieder einen entsprechenden Antrag stellt
Die Opposition wirft dem CDU-Minister vor, die Probleme lange verschwiegen und das Vorhaben zu spät gestoppt zu haben. So seien Hunderte Millionen Euro Steuergelder in den Sand gesetzt worden.
De Maizière soll am Mittwoch im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuss des Bundestages über das Debakel Auskunft geben.
03.06.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de